Abstimmung in wenigen Wochen

Im Heimatausschuss des NRW-Landtages findet heute eine Anhörung zum neuen Denkmalschutzgesetz statt. Bereits Anfang April soll der Landtag über die Gesetzesnovelle entscheiden.

Mehr als 30 Stellungnahmen zum Gesetzesentwurf sind beim Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen eingegangen, zahlreiche Experten von Kommunen und Verbänden, aus der Denkmalpflege, Gemeinden und Sozialverbänden werden gehört. Viele der Stellungnahmen sind kritisch. Sie befürchten, dass der Schutz der Denkmäler in NRW durch das neue Gesetz aufgeweicht wird. Ein weiterer großer Kritikpunkt sind unklare und komplizierte Regelungen.

Geht es nach Heimatministerin Ina Scharrenbach, soll ihr neues Denkmalschutzgesetz kurzfristig vom Landtag beschlossen werden. Nach der heutigen Sitzung des Heimatausschusses steht der Entwurf noch im mitberatenden Ausschuss für Kultur und Medien auf der Tagesordnung. Schon am 6. oder 7. April könnte dann der Landtag im Plenum über das Gesetz debattieren und darüber abstimmen.

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wsp