Corona-Hotspot Bielefeld?
Die Stadt Bielefeld will sich als Corona-Hotspot einstufen lassen. Der Rat der Stadt hat einen entsprechenden Antrag an den Landtag nach Düsseldorf geschickt.
Mit der Mehrheit der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linke sowie den Stimmen einzelner Abgeordneter beschlossen die Bielefelder Kommunalpolitiker am Donnerstagabend den Antrag zu stellen. CDU und FDP stimmten dagegen. In dem Antrag bittet die Stadt den Landtag NRW für die Stadt Bielefeld „das Bestehen der konkreten Gefahr der sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage („Hotspot“) und die Anwendbarkeit der erweiterten Schutzmaßnahme, im Sinne einer Maskenpflicht in Innenräumen von Einzelhandel, Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und Schulen festzustellen“, so der Wortlaut.
Der Antrag sei gut begründet, so ein Sprecher der Stadt gegenüber dem WESTFALENSPIEGEL. So seien etwa die Krankenhauskapazitäten in Bielefeld „sehr überlastet“. Dabei gehe es nicht um die Auslastung der Intensivstationen. Vielmehr hat die Pandemie längst den gesamten stationären Bereich erreicht. Infizierte Patienten müssen isoliert und mit einem höheren Aufwand behandelt werden, auch wenn sie nicht primär wegen einer Corona-Infektion im Krankenhaus aufgenommen wurden. Zugleich fällt immer mehr Personal aus, weil es selbst infiziert oder in Quarantäne ist. Vor diesem Hintergrund sei die Notfallversorgung „augenscheinlich gefährdet, zumal eine Verlegung in Krankenhäuser in den Nachbarkreisen auch nicht mehr möglich ist“, heißt es in der Begründung zum Antrag. Planbare Operationen werden schon verschoben, Pflegeuntergrenzen wegen Personalmangels unterschritten.
In Bielefeld liegt die Inzidenz mit etwa 1123 knapp über dem Landesdurchschnitt von 1025, aber beispielsweise auch deutlich unter der Inzidenz im Kreis Borken (fast 2600). Ob der Antrag angenommen wird, ist derzeit offen. Der Landtag müsste in einer Sondersitzung darüber entscheiden. Denn die nächste Plenarsitzung ist für den 1. Juni vorgesehen – nach der Landtagswahl am 15. Mai.
jüb/wsp
