„Denkmäler brauchen eine Stimme“
In NRW soll es nach 40 Jahren ein neues Denkmalschutzgesetz geben. Am 2. März stimmte das Landeskabinett der Neufassung zu. Klimaschutz, Barrierefreiheit und Wohnraum sollen im Denkmalschutz eine größere Rolle spielen. Es gibt gemischte Reaktionen.
„Denkmalpflege und Denkmalschutz sind zentrale Bestandteile von Heimat“, stellt Heimatministerin Ina Scharrenbach in einer Präsentation zum neuen Gesetz fest. Betont wird darin, dass Denkmalschutz mehr als reine Traditionspflege sei. Es gehe auch darum, Denkmäler „verfügbar und attraktiv zu halten“.
Zu den wesentlichen Bestandteilen des Gesetzes zählt unter anderem, dass der Schutz von Boden- und Gartendenkmälern vereinfacht wird. Es soll ein Landesdenkmalrat gegründet werden. Verfahren des Denkmalschutzes sollen beschleunigt werden. Denkmalfachämter, die bei den Landschaftsverbänden angesiedelt sind, müssen dem neuen Gesetz zufolge nicht mehr an Entscheidungen der oberen und unteren Denkmalbehörden mitwirken, sondern sollen lediglich angehört werden. Wenn in Zukunft über den Erhalt oder über Baumaßnahmen an Denkmälern entschieden wird, sollen Anliegen des Wohnungsbaus, des Klimaschutzes oder auch der Barrierefreiheit angemessen berücksichtigt werden.
LWL-Kulturdezernentin Dr. Barbara Rüschoff-Parzinger. Foto: LWL
Dr. Barbara Rüschoff-Parzinger, Kulturdezernentin des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL), sieht positive und negative Aspekte in der Gesetzesnovelle. „Die bessere Förderung von Denkmälern in NRW ist gut, ebenso die Gründung eines Landesdenkmalrates. Die archäologische Denkmalpflege wird deutlich gestärkt, aber in der Baudenkmalpflege würde es insgesamt deutlich schlechter“, lautet ihre erste Einschätzung. Sie bemängelt, dass durch die vorgesehene, nur mehr freiwillige Anhörung der Fachleute bei den Landschaftsverbänden in vielen Fällen eine wichtige Beratung wegfiele. „Damit wäre auch zu befürchten, dass viele Förderanträge für Denkmäler ins Leere liefen, weil die fachliche Unterstützung nicht reicht“, so Rüschoff-Parzinger.
Ohne eine LWL-Denkmalpflege mit Auftrag und Blick auf ganz Westfalen-Lippe gäbe es keine einheitlichen Regelungen, so die Kulturdezernentin, sondern einen von Kommune zu Kommune unterschiedlichen Denkmalschutz. Ihr Fazit: „Neben den berechtigten Interessen der Wirtschaft und Stadtentwicklung und des Umweltschutzes brauchen auch die Denkmäler eine Stimme.“
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