Direkte Demokratie: 2014 gab es weniger Bürgerbegehren in Westfalen

Westfalen (wh). 13 Bürgerbegehren wurden 2014 in Westfalen auf den Weg gebracht oder abgeschlossen. Das sind deutlich weniger als 2013, als 27 Bürgerbegehren in den Kommunen der Region liefen.

Nur eine dieser Initiativen war im vergangenen Jahr erfolgreich. Im sauerländischen Drolshagen startete die SPD ein Bürgerbegehren gegen die Ausschreibung der Stelle eines Ersten Beigeordneten der Stadt. Die Initiatoren sammelten 1191 gültige Unterschriften. Der Stadtrat schloss sich daraufhin dem Bürgerbegehren an und stimmte gegen die Stellenbesetzung.

Vier der 13 Bürgerbegehren aus dem vergangenen Jahr laufen noch. Drei Initiativen erreichten nicht die notwendige Stimmenzahl und weitere drei Bürgerbegehren wurden als unzulässig abgelehnt. Zwei Bürgerbegehren wurden nach ihrer Anmeldung nicht eingereicht, da die Organisatoren nicht genügend Unterschriften sammeln konnten.

Landesweit sank die Zahl der Bürgerbegehren 2014 auf 28. Der Verein "Mehr Demokratie" ist überzeugt, dass die Kommunalwahl im Mai 2014 den Bürgerbegehren "die Themen genommen" hat. Die Räte hätten demnach bereits Wochen vor der Wahl keine Entscheidungen mehr getroffen und ihre Arbeit erst im Herbst wieder begonnen.