Florian Müller. Foto: Christian Feldmann
13.01.2022

„Es kommt jetzt auf jeden Monat an“

Als Bundestagsabgeordneter vertritt Florian Müller die Interessen des Märkischen Kreises und des Kreises Olpe in Berlin. Der CDU-Politiker ist Mitglied im Verkehrsausschuss. Im Interview mit dem WESTFALENSPIEGEL spricht er über die Sperrung der Rahmendetalbrücke und die Frage, wann ein Neubau stehen könnte.

Herr Müller, wie geht es weiter mit dem Brückenneubau an der A45?
Das Ziel ist ein maximal beschleunigter Neubau der Rahmedetalbrücke. Es kommt jetzt auf jeden Monat an. In diesem Ziel sind sich alle Parteien im Verkehrsausschuss einig. Die Bundesregierung ist nun in der Pflicht, einen Zeitplan und Lösungen zu liefern. Das fordern wir ein.

Die Autobahn GmbH prognostiziert eine Gesamtbauzeit von fünf Jahren. Könnte das auch schneller gehen?
Die reine Bauzeit wird mit zwei Jahren angegeben. Alles darüber hinaus wird für Planungs- und Genehmigungsverfahren eingeplant. Die grundlegenden Pläne für einen Brückenneubau liegen aber schon seit längerer Zeit in der Schublade. Daher halte ich es für realistisch, dass hier Zeit eingespart werden kann. Das zu ermöglichen, liegt nun in der Hand der Bundesregierung.

Könnten Gesetzesänderungen helfen, die Planungszeit zu verkürzen?
Die Bundesregierung hat deutlich gemacht, dass sie die Gesetze nicht ändern will; stattdessen soll mit dem geltenden Recht gearbeitet werden. Meiner Einschätzung nach ist es wichtig, dass es beim beschleunigten Bau eine Rechtssicherheit gibt. Wenn es Klagen gegen einen Bau geben sollte und dadurch eine zusätzliche Verzögerung eintritt, dann wäre das wirklich fatal. Eine Gesetzesänderung kann Rechtssicherheit bieten. Diese Möglichkeit schon jetzt gänzlich auszuschließen, halte ich daher für falsch.

Als Bundestagsabgeordneter haben Sie Ihr Wahlkreisbüro in Lüdenscheid. Die Stadt leidet unter dem zusätzlichen Verkehr. Wie ist die Situation vor Ort?
Die Brückensperrung ist in vielfacher Hinsicht ein Supergau. In Lüdenscheid hat der Verkehr durch die Umleitungen extrem zugenommen, Anwohner leiden unter dem Lärm und haben Sorge um ihre Kinder, die im Umfeld der Straßen spielen. Pendler sind durch die Umleitungen zum Teil mehr als eine Stunde länger unterwegs zur Arbeit und Unternehmen berichten, dass sie Probleme haben Personal zu finden, weil Arbeitskräfte keinen stundenlangen Weg zum Betrieb in Kauf nehmen wollen. Speditionen aus der Region haben hohe Kosten durch die Umwege und daher einen klaren Wettbewerbsnachteil. Betroffen ist aber nicht nur die Wirtschaft in der Region, sondern auch weit darüber hinaus. Die A45 verbindet Südwestfalen, das Ruhrgebiet und auch das Münsterland mit der Rhein-Main-Region. Daher werden auch dort zahlreiche Unternehmen in Mitleidenschaft gezogen.

Hätten die Schäden an der Brücke schon früher erkannt werden müssen?
Zunächst einmal bin ich froh, dass die Schäden erkannt worden sind, bevor an der Brücke Schlimmeres passiert ist. Zum Glück sind keine Menschen zu Schaden gekommen. Jetzt muss es darum gehen, Lösungen zu finden und den Neubau zu beschleunigen.

Interview: Annette Kiehl, wsp

Lesen Sie auch im Bereich "Politik / Wirtschaft"

Testen Sie den WESTFALENSPIEGEL

Ihnen gefällt, was Sie hier lesen? Dann überzeugen Sie sich von unserem Magazin