07.09.2020

Gewerbesteuereinnahmen brechen weiter ein

Die Städte und Gemeinden in Westfalen haben von April bis Juni 2020 rund 793 Millionen Euro an Gewerbesteuern eingenommen. Das sind etwa 674 Millionen Euro weniger als im Vorjahresquartal.

Damit sanken die Einnahmen innerhalb eines Jahres um etwa 46 Prozent. Im Vergleich zum ersten Quartal 2020 gingen die Einnahmen während der Corona-Pandemie um 33,7 Prozent zurück. Für ganz Nordrhein-Westfalen verzeichnete das Statistische Landesamt einen Rückgang von 43,5 Prozent im Vorjahresvergleich und um 30,1 Prozent im Vergleich zum ersten Quartal 2020.

Nur 26 Gemeinden in Westfalen konnten gegen den Trend bei den Einnahmen aus Gewerbesteuern im Vergleich zum Vorjahr zulegen. So haben etwa die Städte Sprockhövel, Horstmar, Versmold, Werne und Coesfeld ein Plus zu verzeichnen. Kirchlengern steigerte die Einnahmen in diesem Bereich sogar um 271 Prozent, was allerdings darauf zurückzuführen ist, dass die Stadt in 2019 eine größere Gewerbesteuer-Rückzahlung leisten musste. Dadurch seinen die Einnahmen in 2019 deutlich unterdurchschnittlich gewesen, so die Stadt auf Anfrage.

Coesfeld liegt im Plan – Gelsenkirchen stark im Minus

In Coesfeld sanken die Einnahmen aus Gewerbesteuern im Vergleich zum Vorjahresquartal um fast 30 Prozent. Allerdings hatte die Stadt 2019 auch 50 Prozent mehr Gewerbesteuern eingenommen als im Haushaltsplan vorgesehen. 2019 sei ein außergewöhnliches Jahr gewesen, so eine Stadtsprecherin. 2020 normalisiere sich die Einnahmesituation wieder. Im Vergleich zum ersten Quartal stiegen die Einnahmen um mehr als 200 Prozent. Die Stadt plane für 2020 mit Gewerbesteuereinnahmen von rund 19 Millionen Euro, so die Sprecherin. Es sehe so aus, als könne man diese Zahl trotz Corona auch erreichen.

Besonders negativ ist dagegen die Entwicklung in Gelsenkirchen und Porta Westfalica. In Porta Westfalen gingen die Einnahmen um fast 34 Millionen Euro (minus etwa 130 Prozent) zurück. In Gelsenkirchen sanken die Einnahmen im Jahresvergleich um 44,5 Millionen Euro (minus 590 Prozent). „Der Gewerbesteuerertrag wird in Gelsenkirchen in der Hauptsache von einigen wenigen großen Gewerbesteuerzahlern erbracht. Zwei dieser großen Gewerbesteuerzahler haben im ersten und zweiten Quartal die Gewerbesteuerzahlungen ganz erheblich reduziert und auch die noch zu erwartenden Vorauszahlungen für dieses Jahr praktisch auf Null gesetzt“, so ein Sprecher der Stadt Gelsenkirchen. Ob hierfür ausschließlich corona-bedingte Gründe vorlägen, könne nicht beurteilt werden.

„Der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen trifft die Kommunen wie erwartet hart“, sagt Dr. Bernd Jürgen Schneider, Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW. „Die Nothilfen von Bund und Land verhindern vorerst das Schlimmste. Doch die Entlastung muss von Dauer sein, andernfalls müssten die Kommunen dringend nötige Investitionen in die Zukunft reduzieren, beispielsweise in Klimaschutz, Energie oder die Verkehrsinfrastruktur.“

wsp

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