12.06.2019

Gute Konjunktur hilft kommunalen Haushalten

Die Zahl der Kommunen in Westfalen, die in 2019 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorweisen können, wird im Vergleich zum Vorjahr deutlich steigen.

Wie aus einer Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes (StGB) NRW hervorgeht, werden den Prognosen zufolge 90 Kommunen in der Region einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Das sind zwölf Kommunen oder 15 Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor. Im Landesdurchschnitt steigt die Zahl nur um fünf Kommunen oder rund vier Prozent.

„Dank der erfreulichen Entwicklung der Steuereinnahmen und der hohen Schlüsselzuweisungen können mehr Kommunen als bisher ihren Haushalt ausgleichen. Dennoch reicht dies noch lange nicht für eine Trendwende“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, bei der Vorstellung der Umfrageergebnisse.

57 Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept

Grund für die leichte Verbesserung der Situation sei die gute Konjunktur. Landesweit konnten 129 Mitglieder des Verbandes ihren Haushalt strukturell ausgleichen. Dies stelle zwar eine Verbesserung gegenüber den Vorjahren dar, so Schneider weiter, bedeute aber im Umkehrschluss, dass den gesetzlich geforderten Normalfall nur etwa jede dritte Mitgliedskommune erreichen könne.

In diesem Jahr mussten landesweit immer noch 119 Kommunen ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen. Die Zahl ist im Vergleich zum Vorjahr um zehn gesunken. In Westfalen mussten 57 Kommunen ein entsprechendes Konzept vorlegen. Im Jahr zuvor waren es noch 64 Kommunen. Ein Haushaltssicherungskonzept muss aufgestellt werden, wenn eine Stadt oder Gemeinde ihren Haushalt nicht einmal fiktiv ausgleichen kann und die allgemeine Rücklage mehr als nur unwesentlich verringert werden muss, so der StGB NRW.

An der Umfrage hatten sich alle 360 kreisangehörigen Mitgliedskommunen mit rund 9,4 Mio. Einwohnern beteiligt.

wsp

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