„Immer mehr Städte leben auf Pump“
Die Kommunen in Deutschland sind mit fast 25 Milliarden Euro verschuldet. Besonders hoch sind die Defizite im Ruhrgebiet. Im Interview mit dem WESTFALENSPIEGEL spricht Dortmunds Stadtdirektor Jörg Stüdemann über die Frage, wie sich die Stadt noch Kultur leisten kann.
Nur 16 von 427 Kommunen in NRW konnten 2024 einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen – mit sinkender Tendenz. Zahlreiche Städte planen mit einem Defizit. „Immer mehr Städte leben auf Pump“, sagt Stüdemann. Der Dortmunder „Doppelhaushalt“ weist für das Haushaltsjahr 2025 einen Fehlbetrag von 335 Millionen Euro aus, für 2026 wird mit einem Defizit von 55 Millionen Euro geplant. Kritisch dabei ist, wenn sogenannte Kassenkredite benötigt werden, um zum Beispiel Gehälter von kommunalen Angestellten oder Mieten für städtische Gebäude zu zahlen. In Dortmund beläuft sich dieser Betrag aktuell auf rund 1,2 Milliarden Euro. Die Stadt habe es in den vergangenen Jahren geschafft, diesen Betrag zu reduzieren. „Wenn nun aber Kreditzinsen steigen und Einnahmen aus Gewerbesteuern aufgrund der Wirtschaftsflaute sinken, dann laufen wir Gefahr, dass dieser Schuldenberg und auch die Ausgaben für Zinsen weiter wachsen“, sagt Stüdemann.
Jörg Stüdemann. Foto: Bellyart
Eine wesentliche Ursache der Finanzmisere sind steigende Sozialausgaben und die unzureichende Finanzierung dieser Aufgaben durch den Bund. Stüdemann nennt als Beispiel den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für Unter-Dreijährige, der von der Bundesregierung nicht ausreichend gegenfinanziert sei. Im Interview mit dem WESTFALENSPIEGEL erklärt der Kämmerer, wie sich die Stadt Dortmund trotz dieser Probleme Kultur leisten könne und aus welchen Gründen die Stadt trotz Schulden ein neues Schauspielhaus bauen will.
Ein ausführliches Interview mit Jörg Stüdemann lesen Sie in Heft 3/2025 des WESTFALENSPIEGEL. Möchten Sie mehr lesen? Gerne senden wir Ihnen zwei kostenlose Ausgaben unseres Magazins zu. Hier geht es zum Schnupperabo.
Stüdemann hat auch den Vorsitz des Kulturausschusses beim Städtetag NRW inne. Der Kulturpolitik des Landes steht der langjährige Kulturdezernent kritisch gegenüber. Die Sparpläne des Landes sorgen bei Akteuren aus der Kultur für viel Frust, berichtet Stüdemann. Es fehle an Verlässlichkeit bei der Ausschreibung von Förderprogrammen; Endscheidungen würden hinausgezögert oder kurzfristig getroffen. Stüdemann betont die gesellschaftliche und soziale Bedeutung von Kultur in Kommunen: „Wer will in einer Stadt leben, in der es keine Bibliothek und Volkshochschule und auch keine Museen und Theater gibt?“, sagte er im Interview.
aki, wsp
