Landessynode beschließt Haushaltssicherung
Unter dem Eindruck des Rücktritts von Präses Annette Kurschus hat am vergangenen Wochenende die Landessynode der Evangelischen Kirche (EKvW) von Westfalen getagt.
Das Thema Finanzen stand im Mittelpunkt der Tagung. Dabei beschloss die Synode, für den Allgemeinen Haushalt der Landeskirche ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. Aus dem Allgemeinen Haushalt der Landeskirche werden alle unmittelbaren Aufgaben erfüllt – von den landeskirchlichen Ämtern und Einrichtungen über die landeskirchlichen Schulen bis zur Leitung und Verwaltung. Die Landessynode der EKvW geht in diesem Bereich von Kosten in Höhe von rund 48,3 Millionen Euro aus. Da diese geplanten Kosten jedoch nicht durch die gesetzlich festgelegten Einnahmen in Höhe von neun Prozent der gesamten Kirchensteuern gedeckt seien, war der Haushalt in der vorgelegten Form nicht genehmigungsfähig, heißt es in einer Mitteilung. Für 2024 erwartet die Synode ein Kirchensteueraufkommen von rund 548 Millionen Euro.
Bis zur nächsten Tagung der Landessynode im Mai 2024 muss die Landeskirche nun ein Konzept erstellen, um Kosten und Einnahmen in Deckung zu bringen. Nach erfolgreicher Vorlage des Haushaltssicherungskonzepts kann der Haushalt dann auf der kommenden Synodentagung genehmigt werden, heißt es weiter. Bis dahin werde die Landeskirche nur notwendige, gesetzlich vorgegebene Maßnahmen durchführen können.
Erklärung zu Kurschus-Rücktritt
Zum Auftakt der Landessynode wurde ein Erklärung zum Rücktritt von Annette Kurschus von allen Ämtern vorgelesen. Dieser Schritt der Präses bedeute einen schmerzlichen Verlust für die evangelische Kirche – weit über Westfalen hinaus, heißt es in einer Erklärung. Als Vorsitzende habe Annette Kurschus seit 12 Jahren der Landeskirche und der Synode klare Orientierung verliehen.
Die Landessynode traf auch eine wichtige Personalentscheidung. So bleibt Dr. Arne Kupke für weitere acht Jahre Juristischer Vizepräsidenten der Evangelischen Kirche von Westfalen. Außerdem wurde der neue Klimaschutzplan vorgestellt. Die EKvW will bis 2035 treibhausgasneutral werden.
Synode der Lippischen Landeskirche
Die Lippische Landessynode hat auf ihrer Tagung eine Solidaritätserklärungen mit Juden und Muslimen beschlossen. Darin verurteilen die Synodalen den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober: „Wir betrauern die vielen mit unvorstellbarer Grausamkeit ermordeten Menschen in Israel und beten für die Angehörigen und Verletzten sowie um Freiheit für die Geiseln, die sich noch in der Gewalt der Hamas befinden. Wir betrauern die vielen zivilen Opfer in Gaza als Folge des nun entstandenen Krieges.“
Landessuperintendent Dietmar Arends machte zudem auf schwierige Situation für zahlreiche diakonische Arbeitsbereiche und Einrichtungen in Lippe aufmerksam. „Spätestens mit der dramatisch gestiegenen Inflation und den darauffolgenden Tarifabschlüssen in diesem Jahr ist die grundlegende Finanzierungskrise im sozialen Sektor in Deutschland mehr als deutlich geworden“, so der Landessuperintendent. Wenn nicht bald Grundlegendes geschehe, sei das Sozialsystem als Ganzes bedroht.
wsp
