LWL-Chef kritisiert „Ruhrwahl“

Matthias Löb, Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe, sieht die erstmalige Direktwahl des Ruhrparlamentes im Regionalverband Ruhr (RVR) kritisch. Den Kommunalrat im RVR hält er sogar für schädlich.

Bei der Kommunalwahl am 13. September wird zum ersten Mal auch die RVR-Verbandsversammlung von Bürgern direkt gewählt. Über die Verbandsversammlungen der Landschaftsverbände wird hingegen indirekt abgestimmt. Die Stadträte und Kreistage in Westfalen entscheiden selbst, wen sie in das sogenannte Westfalenparlament entsenden.

Löb würde sich zwar wünschen, dass im Ruhrgebiet die Direktwahl das Zusammengehörigkeitsgefühl stärke, um so auch eine größere Durchschlagskraft bei der Lösung von zentralen Herausforderungen zu erreichen. Er habe da aber Zweifel, sagt Löb.

LWL-Direktor Matthias Löb. Foto: LWL/Martin Steffen

Der LWL-Direktor befürchtet, dass die Landschaftsbände gegenüber dem RVR nun an Bedeutung verlieren, weil deren Abgeordnete nicht direkt gewählt sind. „Die Gefahr ist nicht von der Hand zu weisen“, wird Löb in einer Mitteilung des LWL zitiert. Weiter heißt es darin: „Es wird maßgeblich davon abhängen, ob Landesregierung und Landtag künftig Unterschiede zwischen der RVR-Verbandsversammlung und den Landschaftsversammlungen machen.“

Ausgesprochen kritisch äußerte sich Löb zum Kommunalrat im RVR, in dem elf Oberbürgermeister und vier Landräte vertreten sind. Für den LWL mit Sitz in Münster sei eine solche Runde neben dem Westfalenparlament keine Option. Dies sei potenziell „schädlich“ und „ein Zeichen des Misstrauens gegenüber den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern“, betonte der LWL-Direktor.

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