LWL: Große Koalition will kommunale Haushalte bei der Behindertenhilfe entlasten

Westfalen (wh). Sollte in Berlin eine große Koalition aus Union und SPD zustande kommen, könnten die Städte und Kreise in Westfalen mit einer deutlichen finanziellen Entlastung bei der Behindertenhilfe rechnen. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) schätzt, dass die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag für ganz Westfalen-Lippe eine Kostenersparnis von jährlich rund 504 Millionen Euro mit sich brächten.

"Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Entlastung zu 100 Prozent bei unseren Mitgliedern ankommt", sagte LWL-Direktor Dr. Wolfgang Kirsch jetzt in Münster. "Das ist ein Erfolg der Landschaftsverbände – wir haben jahrelang gemeinsam mit unseren Mitgliedern Überzeugungsarbeit zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Eingliederungshilfe geleistet."

Für Dortmund als größte Stadt in Westfalen könnten die Koalitionsvereinbarungen beispielsweise eine geschätzte Entlastung von rund 44,4 Millionen Euro bedeuten. LWL-Kämmerer Matthias Löb äußerte allerdings die Sorge, dass die Kommunen noch Jahre auf die dringend benötigte Entlastung warten müssten, da Fachleute mit einem komplizierten Gesetzgebungsverfahren rechneten.