Müllsünden: Höhere Strafen in westfälischen Städten
Westfälische Städte kämpfen mit Bußgeldern und Einsatzkräften gegen Müllsünder – es geht um Zigarettenkippen auf dem Fußweg, wilde Müllkippen und die illegale Entsorgung gefährlicher Stoffe.
Vor rund einem halben Jahr forderte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die Kommunen auf, Umweltverschmutzung durch achtlos weggeworfenen Abfall stärker zu ahnden. Westfälische Städte haben sich bereits unabhängig von dieser Empfehlung für das Thema engagiert, zeigt eine Umfrage von westfalenspiegel.de.
Das Thema „Saubere Stadt“ steht in Gladbeck seit Anfang 2018 im Fokus. Ein Grund: Mehr Beschwerden von Bürgern über Müll im öffentlichen Raum. Mit Mülldetektiven, mehr Mitarbeitern im kommunalen Ordnungsdienst und einer App mit der Möglichkeit, illegale Müllkippen zu melden, kämpft Gladbeck gegen Abfallsünder. Buß- und Verwarngelder wurden zum Anfang des neuen Jahres in vielen Fällen verdoppelt. Wegwerfen von Kaugummis oder Zigarettenkippen kostet in Gladbeck nun 100 statt 50 Euro.
In Bielefeld entschied sich der Stadtrat im Herbst 2019 ebenfalls für eine Erhöhung von Strafen für sogenannten Kleinmüll am Straßenrand. Dort bleibt es in vielen Fällen jedoch bei einem Verwarngeld von bis zu 50 Euro. „Das kann direkt vor Ort kassiert werden, wenn jemand erwischt wird. Erfahrungsgemäß ist der Effekt dann am größten“, erklärt Jürgen Kley, Leiter des Ordnungsdienstes der Stadt Bielefeld. Verfolgt werden die Müllsünder in der Innenstadt von der Stadtwache, einer Streife, die sich aus Mitarbeitern des Ordnungsamtes und Polizeibeamten zusammensetzt. „Sie suchen nicht gezielt nach Personen, die Müll auf die Straße werfen, aber wenn etwas auffällt, dann wird konsequent gehandelt“, so Kley. Der Hintergrund für das verstärkte Engagement: „Schmuddelecken tragen bei Bürgern häufig zu einem Gefühl von Unsicherheit bei. Dies wollen wir vermeiden.“
Eine illegale Reifenentsorgung im Wald. Foto: Denise K. / pixelio
Auch in weiteren Städten Westfalens ist der Kampf gegen den Müll am Straßenrand weiter nach oben auf die Agenda gerutscht. So sind in Hagen in einem Pilotprojekt 16 Mitarbeiter unterwegs, um illegale Müllentsorgung zu entdecken.
Das größte Problem ist jedoch allerorten, die Täter zu entdecken, sowohl bei kleineren Vergehen als auch bei Straftaten. „Bei illegalen Müllentsorgungen müssen wir die Täter auf frischer Tat ertappen oder benötigen lupenreine Zeugenaussagen, um die Fälle vor Gericht zu bringen. Dies gelingt uns leider nur in Einzelfällen“, sagt Jürgen Kley vom Bielefelder Ordnungsamt. Auch in Gladbeck sei die Verfolgung der Müllsündern problematisch, berichtet eine Stadtsprecherin: Da die Mitarbeiter des Ordnungsamtes bei ihren Streifen uniformiert unterwegs sind, sei es schwierig, Kaugummispucker und Zigarettenkippenschnipser zu erwischen.
wsp
