Pilotprojekt: Dortmund will Haushalt transparent machen

Dortmund (wh). Dortmunder Politiker sollen künftig genau wissen, was ihre Entscheidungen die Stadt tatsächlich kosten. Der Verwaltungsvorstand der Stadt hat sich deshalb für die Einführung des sogenannten wirkungsorientierten Haushalts entschieden und übernimmt damit eine Vorreiterrolle unter den Kommunen. Das Pilotprojekt startet zunächst in einigen Bereichen wie Feuerwehr und Schule und soll bald in der gesamten Stadtverwaltung umgesetzt werden.
Mit Hilfe von Kennziffern können Politiker dann bei der Beratung eines Vorhabens, zum Beispiel im Bereich Kinderbetreuung, genauer abschätzen, welche finanziellen Folgen ein Beschluss hat. Ist dieser gefasst, informiert die Verwaltung die Ratsmitglieder kontinuierlich, wie sich die Kosten des Projektes entwickeln. So soll ein "böses Erwachen" durch eine vermeintliche Kostenexplosion nach mehreren Jahren verhindert werden.
Was einfach klingt, ist nach Einschätzung von Städtebund und Städtetag ein innovatives Projekt für mehr Transparenz und Verantwortung. Denn laut den Kommunalverbänden würden sowohl auf Bundes- und Landesebene als auch bei vielen Kommunen Politiker häufig Entscheidungen treffen, ohne die Kosten klar einschätzen zu können.