Virtueller „Rad-Entscheid“ erfolgreich

Der „Rad-Entscheid Marl“ setzt sich für bessere Radwege ein. In der Corona-Krise hat die Initiative als eines der ersten Bürgerbegehren in Deutschland auf eine virtuelle und kontaktlose Unterschriftensammlung gesetzt und war damit erfolgreich.

Eine Unterschriftensammlung mit Klemmbrett in der Fußgängerzone war angesichts des Kontaktverbotes nicht möglich. Stattdessen warben die Initiatoren vom „Rad-Entscheid Marl“ online mit Filmen und in sozialen Netzwerken um Stimmen. Listen für die Unterschriftensammlung wurden der Zeitung beigelegt und zum Selbst-Ausdrucken angeboten. Bereits nach drei Wochen war auf diesem Weg das notwendige Quorum von rund 4000 Stimmen erreicht. Sind die formalen Kriterien erfüllt, muss sich der Rat der Stadt Marl mit den Forderungen beschäftigen. 

Sichere Wege für Radfahrer

Der „Rad-Entscheid Marl“ will erreichen, dass die Stadt im nördlichen Ruhrgebiet ein engmaschiges Routennetz zwischen Stadtteilen erhält und beschädigte Radwege repariert werden. Beleuchtete Wege und sichere Spuren für Radler an den Hauptstraßen sollen dazu beitragen, dass neben Pendlern und Freizeitradlern gerade auch Kinder und Senioren sicher Radfahren können. Das Thema sei in den vergangenen Jahren von der Stadt vernachlässigt worden, sagt Ludger Vortmann als einer der Initiatoren. Unter anderem seien nicht ausreichend Fördergelder für den Radverkehr abgerufen worden. Dies soll sich durch das Bürgerbegehren ändern.

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide stehen in der Corona-Krise vor besonderen Schwierigkeiten, weil öffentliche Diskussionen und Unterschriftensammlungen nicht stattfinden können. So seien in den vergangenen Wochen Bürgerbegehren in Minden und Nettetal gescheitert, da die Unterschriften nur unter großen Einschränkungen gesammelt werden konnten, berichtet die Initiative Mehr Demokratie e.V.

wsp