„Soziale Stadt“: Förderprogramm steht durch Kürzungen vor ungewisser Zukunft
Westfalen (wh). Von der Fassadenrenovierung über neue Spielplätze bis zur Hausaufgabenhilfe: Durch das Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt NRW" wurden bislang 36 Stadtteilprojekte in 22 westfälischen Kommunen finanziell unterstützt. NRW-Wirtschafts- und Städtebauminister Harry K. Voigtsberger lobt die Initiativen als "gute Beispiele für erfolgreiche Stadterneuerung" – einigen könnte trotzdem durch eine deutliche Kürzung von Bundesmitteln das Aus drohen.
2010 gaben Bund, Land und die Europäische Union insgesamt rund 90 Millionen Euro aus, um Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern. Der Landesanteil in Höhe von rund 32 Millionen Euro soll auch in diesem Jahr beibehalten werden. Die Entscheidung über den Haushaltsentwurf soll nach Angaben des NRW-Wirtschaftsministeriums in der kommenden Woche der Landtag treffen. Fehlen wird in jedem Fall ein großer Teil der Bundesmittel. Diese wurden von rund 20 Millionen im vergangenen Jahr um zwei Drittel gekürzt. Als Folge könnten einige Programme gekürzt oder gestrichen werden.
Die "Soziale Stadt" soll in benachteiligten Stadtteilen Impulse für Veränderungen setzten, etwa durch bauliche Umgestaltungen, wie die Erneuerung eines Parks. Häufig werden solche Maßnahmen von sozialen Konzepten begleitet, zum Beispiel Sprachförderung für Migranten, Mehrgenerationenprojekte oder Gewaltprävention.