Sprint zur Neuwahl
Die westfälischen Kommunen bereiten sich auf die geplante Neuwahl des Bundestages vor und suchen bereits Wahlhelfer.
Nur einen Tag, nachdem sich CDU und SPD auf einen Neuwahltermin am voraussichtlich 23. Februar 2024 einigten, schickte die Stadt Dortmund einen Aufruf an potenzielle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer raus. Gesucht werden 5000 Bürgerinnen und Bürger, die in den 386 Wahlräumen und rund 200 Briefwahlbezirken die Abläufe unterstützen und Stimmen zählen. 100 Euro Aufwandsentschädigung gibt es für den Einsatz in den Wahllokalen; für Wahlvorstände und Schriftführer sogar 130 Euro. „Die Stadt Dortmund wird alle Kräfte mobilisieren, um mögliche vorgezogene Neuwahlen ordnungsgemäß vorzubereiten und durchzuführen. Ziel ist es, einen reibungslosen Wahlablauf zu ermöglichen und den demokratischen Prozess zu unterstützen“, heißt es von der Stadt.
Größte Herausforderung ist die Akquise der Helfer
Auch in weiteren westfälischen Städten haben bereits die Vorbereitungen für eine Neuwahl begonnen. In Hagen müssen 130.000 Stimmzettel für die Bundestagswahl bestellt und rund 1400 Wahlhelfer gesucht werden. Bei dieser Zahl sei bereits ein Puffer eingeplant, um mögliche Ausfälle zum Beispiel durch Erkrankungen abzufangen. Man hoffe zudem, dass sich im Februar mehr Menschen Zeit für das Ehrenamt nehmen können, als es im September als beliebter Urlaubsmonat erfahrungsgemäß der Fall ist, heißt es aus Hagen. 3500 Helferinnen und Helfer werden am Wahltag in Münster benötigt. Es hätten sich bereits Freiwillige gemeldet, berichtet die Stadt und weißt darauf hin, dass es sich bei der ehrenamtlichen Wahlhilfe um eine Bürgerpflicht handele, die nur aus wichtigen Gründen abgelehnt werden dürfe. Heißt: Notfalls können auch Bürgerinnen und Bürger zum Ehrenamt verpflichtet werden. Bei allen Herausforderungen sieht man in Münster auch positive Effekte der vorgezogenen Bundestagswahl. So wäre der ursprünglich geplante Wahltermin im September möglicherweise mit der Stichwahl zur Oberbürgermeisterwahl zusammengefallen. „Die mögliche Konzentration auf nur ein Wahlgesschehen wird das Wahlen-Team entlasten“, so die Stadt Münster.
In Hamm ist die Stadtverwaltung optimistisch, was die Vorbereitung der Bundestagswahl am 23. Februar angeht. Aber auch hier ist die Akquise der Wahlhelfer die größte Herausforderung. 1200 Bürgerinnen und Bürger werden zur Unterstützung am Wahltag benötigt. Hinzu kommen Schulungstermine für die Vorsteher, Vertretungen und Schriftführer. Selbst die Organisation einer Wahl Ende Januar sei machbar, sagte Stadtsprecher Lukas Huster gegenüber dem Westfälischen Anzeiger – „auch wenn es sicherlich sportlich wird, die Wahl entsprechend vorzubereiten“.
aki, wsp
