Städtische Finanzen: Zahl der Kleinstädte in der Haushaltssicherung steigt

Westfalen (wh). Der Wirtschaftsaufschwung hat die Kassen der westfälischen Städte und Gemeinden nur wenig entlastet. Das zeigt eine Umfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW unter kreisangehörigen Kommunen.
In Westfalen stieg die Anzahl der kreisangehörigen Städte, die sich in der Haushaltssicherung befinden, von 74 im vergangenen Jahr auf aktuell 81. Ein Haushaltssicherungskonzept muss aufgestellt werden, wenn Städte ihren Haushalt nicht ausgleichen können. Landesweit sind nach Angaben des Städte- und Gemeindebundes in diesem Jahr 144 Kommunen in dieser Situation.
"Der wirtschaftliche Aufschwung führt zwar zu einem Anstieg der Einnahmen vor allem bei der Gewerbesteuer, der aber durch steigende Ausgaben insbesondere im Sozialbereich wieder aufgezehrt wird", kommentiert Dr. Eckhard Ruthemeyer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister der Stadt Soest, die Ergebnisse der Umfrage.