Studie: Arme Städte verlieren den Anschluss
Die Unterschiede zwischen armen und reichen Kommunen in Deutschland werden immer größer. Daran ändern auch die hohen Überschüsse nichts, die die Städte und Gemeinden 2017 und 2018 erwirtschaftet haben.
„Dank anhaltend starker Konjunktur steigen Steuern, Investitionen und Rücklagen, während die Kassenkredite schrumpfen. Dennoch nehmen die wirtschaftlichen Unterschiede zwischen starken und schwachen Kommunen immer größere Ausmaße an“, heißt es im kommunalen Finanzreport 2019 der Bertelsmann Stiftung.
Kommunen in NRW schneiden schlecht ab
Die Autoren der Studie stellen fest: „Die Haushaltsprobleme sind sehr stark konzentriert. Während rund die Hälfte aller Kommunen keine Kassenkredite hat, tragen 23 Kommunen die Hälfte des bundesweiten Bestandes.“ 19 der 20 Kommunen mit den bundesweit höchsten Kassenkrediten kommt aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Darunter sind auch die Städte Hagen und Herne. Die geringste Belastung mit Kassenkrediten haben in Westfalen die Kreise Gütersloh, Borken und Coesfeld.
„Die Schere zwischen Städte und Gemeinden mit guter und schlechter Finanzlage geht immer weiter auf. Wir erwarten von Bund und Ländern, dass auch mit Blick auf die kommunalen Finanzen gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland angestrebt werden“, so Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.
Grafik: Bertelsmann Stiftung
Für diese Entwicklung haben die Experten der Bertelsmann Stiftung verschiedene Ursachen herausgearbeitet. So hätten arme Kommunen eine hohe Verschuldung, zugleich höhere Sozialausgaben und im Vergleich zu den reichen Kommunen deutlich geringere Steuereinnahmen.
„Wir wollen keine Armuts-Stadtteile“
Beim Vergleich der finanzielle Entwicklung in den Jahren 2010 bis 2017 der zehn kreisfreien Städte mit den meisten Hartz-IV-Empfängern im Vergleich zu den zehn Städten mit den wenigsten Hartz-IV-Empfängern zeigte sich folgendes: Die Kommunen mit dem höchsten Hartz-IV-Anteil, darunter Gelsenkirchen, Herne und Dortmund gaben in diesem Zeitraum rund 900 Millionen Euro mehr aus, als sie einnahmen. Die Städte mit den wenigsten Hartz-IV-Empfänger erzielten dagegen einen Überschuss von 3,8 Milliarden Euro.
„Dass sich die Schere zwischen starken und schwachen Kommunen immer weiter öffnet, ist völlig inakzeptabel. Wir wollen keine Armuts-Stadtteile“, sagt der Vorsitzende des Sozialverbands VdK NRW, Horst Vöge. „Es darf nicht sein, dass Lebenschancen der Menschen abhängig von ihren Wohnorten sind.“
Mehr zur Verschuldung der Kommunen in Westfalen lesen Sie hier.
wsp
