Gezielte Ansprache von Migranten
Bei den Integrationsratswahlen in NRW landete in einigen Kommunen die AfD auf den vorderen Plätzen.
In fünf von landesweit 114 Kommunen hat die rechtspopulistische Partei bei den Wahlen der Integrationsräte, die parallel zur Kommunalwahl am 14. September stattfanden, die Mehrheit der Stimmen erhalten, darunter Hagen und Paderborn. In fünf weiteren Kommunen, darunter Siegen, Herne und Gelsenkirchen, landete die AfD auf dem zweiten Platz. Wichtig dabei ist jedoch, dass die AfD nicht in allen Wahlkreisen bei der Integrationswahl mit einer Liste angetreten ist. So stand die Partei unter anderem in Dortmund gar nicht auf dem Wahlzettel.
Werbung in den Landessprachen
In den Kommunen, in denen die AfD angetreten ist, hat die Partei oftmals gezielt potenzielle Wähler angesprochen, zum Beispiel in den Landessprachen. Die Partei behaupte, die Interessen von Menschen mit internationaler Familiengeschichte zu vertreten, obwohl sich ihre Politik klar gegen sie richte, heißt es vom Landesintegrationsrat NRW. „Anstatt Menschen mit internationaler Familiengeschichte politisch zu repräsentieren, wird die AfD in den Ausschüssen versuchen, die Arbeit zu stören und die Gremien für ihre Agenda der Spaltung und Ausgrenzung zu nutzen“, so der Ratsvorsitzende Tayfun Keltek. Die „Neue Westfälische“ zitiert zum AfD-Erfolg den Politikwissenschaftler Stefan Marschall von der Universität Düsseldorf. Es sei keine Überraschung, dass die Partei bei den Integrationsratswahlen sowohl im Ruhrgebiet als auch in Teilen von OWL gut abgeschnitten habe, sagt er. „Die Menschen haben dort in unterschiedlichen Milieus gemein, dass sie sich abgehängt fühlen. Und die AfD hat das erkannt und für sich genutzt.“
Bei den Wahlen zu den Integrationsräten haben sich in NRW 4200 Frauen und Männer um ein Mandat beworben. Rund 540.000 Menschen mit internationaler Familiengeschichte machten von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Damit lag die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei 15,5 Prozent und damit 2,2 Punkte höher als 2020. Dies sei beachtlich angesichts der Tatsache, dass gerade die zahlreichen Einzelkandidaten meist nicht über Geld und Strukturen verfügen, um auf sich aufmerksam zu machen. Viele Menschen ausländischer Herkunft, die schon lange in Deutschland leben, würden sich zudem nicht mehr vom Begriff „Integration“ angesprochen fühlen, so Keltek. Es sei gut, dass die Integrationsräte ab dem 1. November „Ausschüsse für Chancengerechtigkeit und Integration“ heißen. Erfreulich sei es, dass der Anteil der gewählten weiblichen Mitglieder um zwei Punkte auf 43,1 Prozent gestiegen sei, heißt es vom Verband. Zudem seien heute mehr Nationalitäten in den Räten vertreten. Vor allem Menschen aus Syrien und der Ukraine engagierten sich in den Gremien, so der Integrationsrat.
aki, wsp
