Die Landschaftsversammlung im Plenarsaal des LWL. Foto: LWL/Arendt
08.09.2020

Westfalenparlament vor der Wahl

Wähler in Westfalen stimmen bei der Kommunalwahl indirekt auch über die Zusammensetzung der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) ab.

Im LWL-Landeshaus in Münster tagt das sogenannte Westfalenparlament. Die derzeit 116 Mitglieder beraten und entscheiden über den Haushalt des Landschaftsverbandes und wählen den Landesdirektor oder die Landesdirektorin sowie die Landesräte. Die Entwicklung der LWL-Förderschulen und Kliniken, Personal- und Immobilienangelegenheiten des LWL oder auch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung stehen ebenfalls auf den Tagesordnungen der Parlamentarier.

Kommunalwahl entscheidet

Das Ergebnis der Kommunalwahl entscheidet, wie stark die Parteien in der Landschaftsversammlung vertreten sind. In den Städten und Kreisen in Westfalen werden Vertreter für das Westfalenparlament gewählt. Das bedeutet, dass in der Regel die stärkste Fraktion im Stadtrat bzw. Kreistag ein Mitglied oder sogar mehrere Vertreter stellt. Je mehr Einwohner eine Kommune hat, desto mehr Sitze kann sie in der Landschaftsversammlung in Anspruch nehmen. Während Dortmund sechs Vertreter nach Münster schickt, gibt es für den Kreis Olpe nur einen Sitz. Die Parteien sind im Parlament in Münster schließlich genauso stark vertreten, wie sie bei den Kommunalwahlen abgeschnitten haben; sogenannte Ausgleichsmandate sorgen dafür, dass auch kleinere Parteien entsprechend dem Wahlergebnis Sitze erhalten.

LWL-Direktor Matthias Löb. Foto: LWL/Martin Steffen

LWL-Direktor Matthias Löb. Foto: LWL/Martin Steffen

Das Westfalenparlament habe eine wichtige politische Funktion, betont LWL-Direktor Matthias Löb: „Unser 3,5 Milliarden Euro Haushalt finanziert sich zu zwei Dritteln aus Beiträgen der Kreise und Städte. Es ist richtig und notwendig, dass die Kommunen nicht nur wissen wollen, wohin das Geld geht, sondern auch Einfluss darauf nehmen können. Das Westfalenparlament ist das politische Band zwischen dem LWL und seinen Mitgliedern. Es stellt sicher, dass wir deren Interessen immer im Blick behalten.“

Ein Teil der parlamentarischen Arbeit geschieht in den Ausschüssen. Ob es um Finanzen oder Schulen, Krankenhäuser oder Kultur geht – dort werden richtungsweisende Beschlüsse getroffen.

Neues Parlament kommt im Januar zusammen

Die Arbeit im Westfalenparlament ist ein Ehrenamt. Die Mitglieder erhalten lediglich Aufwandsentschädigungen, auch wenn dieses Amt unter Umständen einen großen Einsatz erfordert. Dieter Gebhard, der Vorsitzende der Landschaftsversammlung, ist seit 1984 Mitglied und somit der Dienstälteste. Neben einigen weiteren langjährigen Parlamentariern kommen mit jeder Wahlperiode auch neue Gesichter in das Gremium. Erste Hinweise, wie die Versammlung in Zukunft aussehen wird, wird es bereits am Tag nach der Kommunalwahl geben, wenn klar ist, wie Westfalen abgestimmt hat. Kurz vor Weihnachten soll dann auch die Landschaftsversammlung feststehen und im Januar erstmals zusammenkommen.

wsp

Serie zur Kommunalwahl

In NRW werden im September neue Kommunalparlamente gewählt. In unserer Serie sprechen wir mit Entscheidern und Wissenschaftlern, stellen interessante Persönlichkeiten vor und bieten Wissenswertes rund um die Kommunalwahl 2020.

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