Bürgerbegehren trotz Corona

Auch in der Corona-Pandemie haben Bürger für ihre Anliegen gestritten. Zwölf Bürgerbegehren wurden in Westfalen im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht. Ein wichtiges Thema war der Radverkehr.

In Marl, Bielefeld und Detmold wurde im Rahmen von Bürgerbegehren für bessere Radwege, den Ausbau der Spuren oder auch sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder gekämpft. Die Möglichkeiten, Unterschriften zu sammeln, waren coronabedingt deutlich eingeschränkt, vielerorts wurden Initiatoren jedoch kreativ, um die nötige Stimmenzahl zu erreichen. So warb der „Rad-Entscheid Marl“ in den sozialen Netzwerken für Stimmen und legte die Unterschriftenlisten der Zeitung bei. Auffällig sei, dass solche „Rad-Entscheide“ häufig deutlich mehr Unterschriften sammeln, als für ein erfolgreiches Verfahren nötig wäre, berichtet der Verband Mehr Demokratie e.V., der die Statistik zu den Bürgerbegehren erstellt hat. 

Kontroverse um Ahlener Rathaus

Für überregionale Aufmerksamkeit sorgte im Frühjahr ein Bürgerentscheid in Ahlen, der eine jahrelange Kontroverse beendete. Dort sprachen sich die Bürger mehrheitlich dafür aus, das sanierungsbedürftige brutalistische Rathaus abreißen zu lassen, um Platz für einen Neubau zu schaffen.

Landesweit wurden 36 Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. „Besonders erfreulich ist, dass trotz Corona das bürgerschaftliche Engagement nicht zum Erliegen kam. Es wurden sogar mehr Bürgerbegehren als im Vorjahr gestartet, obwohl sich etwa Unterschriftensammlungen unter Pandemie-Bedingungen deutlich schwieriger gestalten“, sagte Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros NRW von Mehr Demokratie e.V.

wsp