Lewe neuer Städtetags-Präsident
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe ist neuer Präsident des Deutschen Städtetags. Es ist bereits seine zweite Amtszeit an der Spitze des Kommunalverbands.
Die Delegierten des Städtetags wählten den 56-Jährigen einstimmig. Lewe folgt auf Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung, der seit Juni 2019 das Präsidentenamt innehatte und es nun turnusmäßig abgibt. Der gebürtige Siegener Jung wurde ebenfalls einstimmig zum Vizepräsidenten gewählt. Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen, seit 2015 Präsidiumsmitglied, wurde zu einem der Stellvertreter des Präsidenten gewählt.
Mit Blick auf die vierte Coronawelle sagte Lewe: „Wir brauchen Maßnahmen, die wirken. Wir brauchen jetzt die Impfpflicht in sensiblen Bereichen, um gefährdete Gruppen zu schützen. Und es darf keine Warteschlangen geben, um sich impfen zu lassen oder die Auffrischungsimpfung abzuholen.“ Die Städte seien weiter bereit, Impfstellen, mobile Impfteams und Impfzentren zu organisieren. Dazu benötigten sie eine klare Ansage von Bund und Ländern, welche Rolle die Städte beim Impfen übernehmen sollen, so Lewe weiter.
500 Millionen Euro jährlich für fünf Jahre
Damit die Städte die Zukunft ihrer Zentren gestalten können, forderte der neue Städtetagspräsident Unterstützung vom Bund: „Wir wollen neue Mischungen aus Wohnen, Leben, Arbeiten, Erleben, Bildung und Kultur – also vielfältige Nutzungen gleichzeitig, klug miteinander verzahnt. Das bringt Menschen zusammen und sorgt für Aufenthalts- und Erlebnisqualität. Es stützt außerdem den stationären Handel und die Gastronomie. Diesen kreativen Wandel muss der Bund über das Bundesprogramm zukunftsfähige Innenstädte hinaus stärker fördern. Dafür braucht es 500 Millionen Euro jährlich für fünf Jahre.“
Der Deutsche Städtetag versteht sich als Stimme der Städte, weil er alle kreisfreien und die meisten kreisangehörigen Städte vertritt. In ihm haben sich rund 3200 Städte und Gemeinden mit fast 53 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern zusammengeschlossen.
wsp