Direkte Demokratie trotzt Corona

Kommunale Bürgerbegehren standen 2021 weiter hoch im Kurs. Dabei knackte ein Bürgerentscheid in Hövelhof im Kreis Paderborn einen Rekord für Nordrhein-Westfalen.

Dort wurde parallel zur Bundestagswahl bei einem Ratsbürgerentscheid über den Neubau eines Hallenbades entschieden. Der Entscheid erreichte eine Beteiligung von 75,37 Prozent – das ist ein Spitzenwert bei einem Bürgerentscheid in NRW seit der Einführung 1994. In Hövelhof sprachen sich 94,72 Prozent der Abstimmenden für einen Neubau des „Sennebades“ aus.

Landesweit wurden 37 sogenannte direktdemokratische Verfahren eingeleitet, eins mehr als im Vorjahr, teilt der Verein „Mehr Demokratie NRW“ in seiner Jahresbilanz mit. „Wegen Corona gestalten sich die Unterschriftensammlungen, aber auch Werbeaktionen und Veranstaltungen für Bürgerinitiativen immer noch sehr schwierig. Und Unterstützung von politischer Seite gab es bislang keine! Umso bemerkenswerter ist es deshalb, dass weiterhin so viele Bürgerbegehren stattfanden“, erklärt Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros NRW von Mehr Demokratie.

Die meisten Bürgerbegehren drehten sich um Schwimmbäder und den Fahrradverkehr (je sechs). In Geseke im Kreis Soest ging es bei einem Bürgerbegehren um den Erhalt der Grundschulen in der Stadt. In Werne wurde ein Begehren gegen die Ausweisung eines Gewerbegebiets gestartet.

„Alles andere als bürgerfreundlich“

Die meisten Initiativen ließen sich von Mehr Demokratie e.V. beraten. „Der Bürgerbegehrensparagraf ist leider alles andere als bürgerfreundlich formuliert. Selbst juristisch geschulte Menschen stoßen hier schnell an ihre Grenzen. Damit die Anzahl der unzulässigen Bürgerbegehren sinkt, schlagen wir eine zentrale Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung vor, die an das Land NRW angegliedert ist und Anlaufstelle für Bürgerinitiativen und Kommunen ist“, so Wölfel.

wsp